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Düsseldorfer Tabelle und Leitlinien des OLG Jena

Leitlinien des OLG Jena

Diese Leitlinien werden von den Familiensenaten des Thüringer Oberlandesgerichts als Orientierungshilfe für den Regelfall verwendet (unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH).

Die aktuelle Fassung können Sie sich hier ansehen und bei Bedarf herunterladen: Leitlinien des OLG Jena (Stand:01.01.2017).

Alternativ finden Sie die Leitlinien auch hier zum Download.

Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2017

Ab dem 01.01.2017 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle. Gemäß der „Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder“ gem. § 1612 a Abs. 1 BGB vom 03.12.2015 erhöht sich der gesetzliche Mindestunterhalt minderjähriger Kinder entsprechend. Diese Erhöhung führt zur Änderung auch der Bedarfssätze der 2. bis 10. Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle.

Gleichzeitig ist für das Jahr 2017 eine Erhöhung des Kindergeldes beabsichtigt. Das Kindergeld in 2017 soll für das erste und zweite Kind auf 192,00 €, für das dritte Kind auf 198,00 € und für das vierte und jedes weitere Kind auf 223,00 € erhöht werden. Eine Entscheidung ist für Mitte Dezember 2016 vorgesehen. Nachdem die Höhe des Kindergeldes für 2017 endgültig feststeht, werden die Anmerkungen zur Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht. Diese werden dann im Anhang die aktualisierten Zahlbeträge enthalten sowie den Unterhalt nach Abzug des hälftigen bzw. bei volljährigen Kindern des vollen Kindergeldes ausweisen. Ebenso werden die Rechenbeispiele angepasst.

Der dem Unterhaltsschuldner zu belassende Selbstbehalt ändert sich nicht. Ab dem 01.01.2017 soll der Mindestunterhalt für Kinder der ersten Altersstufe bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres 342,00 € statt bisher 335,00 €, für Kinder der 2. Altersstufe bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres 393,00 € statt bisher 384,00 € und für Kinder der 3. Altersstufe (vom 13. Lebensjahr bis zur Volljährigkeit) 460,00 € statt bisher 450,00 € betragen.

Der Bedarf des volljährigen Kindes (4. Altersstufe) beträgt in der 1. Einkommensgruppe 527,00 € statt bisher 516,00 €. Die Bedarfssätze der 2. bis 10. Einkommensgruppe sind entsprechend der Steigerung des Mindestunterhalts angepasst worden. Sie wurden in der Vergangenheit in der zweiten bis fünften Einkommensgruppe um je 5 % und von der sechsten bis zehnten Einkommensgruppe um je 8 % angehoben.

Wie bisher auch ist auf den jeweiligen Bedarf des Kindes nach § 1612 b BGB das Kindergeld anzurechnen. Im Übrigen bleibt die Düsseldorfer Tabelle 2017 gegenüber der Tabelle 2016 unverändert. Dies gilt auch für die Anmerkung zur Tabelle.

Die neue Düsseldorfer Tabelle ab 1.1.2017 finden Sie hier zum Download.

neue-duesseldorfer-tabelle-ab-1-1-2017